Allgemeine Geschäftsbedingungen

Freedom Skateshop

Klosterwiesgasse 14

8010 Graz

Telefon: +43 676 370 44 33

E-Mail: info@freedomskateshop.at

Free At Last GmbH
Freedom Skateshop
Zieglergasse 28
1070 Wien

Firmengericht Wien
ATU64426277

Stand: Mai 2012
 
 VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN ÖSTERREICH
 
 
1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
 
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem
Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.
 
Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im
Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des
Vertragspartners unwidersprochen bleiben.
 
Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von
unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der
Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass
jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart
werden.
 
 2. Angebot
 
Unsere Angebote sind freibleibend.
 
2.1. Angebot im E-Business
 
Wir sind zu den Angaben gem. der §§ 9, 10 ECG nicht verpflichtet.  
 
2.2. Angebote im Fernabsatz / Die Belehrung über das Rücktrittsrecht
 
2.2.1. Im Falle der online-Bestellung von Waren
 
Besteller, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist
von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz
geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung)
zurücktreten.
 
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen
abgesendet wird, Samstage zählen nicht als Werktage.
 
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des
Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren
statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
 
Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der
Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren
beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes
Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware
Zubehör oder Teile fehlen.
 
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei
zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten
bzw. in Rechnung zu stellen.
 
Für Audio- oder Videoaufzeichnungen wie CDs, DVDs, Videos, etc. sowie für
Computersoftware besteht ein Rücktrittsrecht nur dann, wenn die Waren nicht entsiegelt
worden sind.
 
 
3. Preis (Kaufpreis, Werklohn)
 
Wir sind berechtigt, die von uns zu erbringende Werkleistung mangels anderer
Vereinbarung nach dem tatsächlichen Anfall und dem uns daraus entstandenen Aufwand in
Rechnung zu stellen. Diese Rechnungen sind binnen 7 Tagen ab Rechnungseingang zu
bezahlen. Für jede Arbeitsstunde einschließlich Wegzeiten werden € 54,- in Rechnung
gestellt. Angefangene Stunden auch von Wegzeiten werden als volle Stunde verrechnet.
 
Wird gegen unsere Rechnung binnen 2 Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich
erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt. 
 
Wird sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die
Leistungen in Teilen erbracht werden.
 
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist,
exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche
Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet.
 
 

4. Zahlungsbedingungen (Fälligkeit, Teilzahlung, Skonto)
 
Der Käufer/Werkbesteller verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises/Werklohns bereits bei Vertragsabschluss.
 
Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am
Fälligkeitstag eingelangt bzw. unserem Konto gutgeschrieben wurde.
 
Wenn der Käufer/Werkbesteller auch nur eine Teilzahlung nicht innerhalb der für einen
Skontoabzug vereinbarten Zahlungsfrist erbringt, verliert er seinen Skontoanspruch nicht
nur hinsichtlich dieser Teilzahlung, sondern auch hinsichtlich aller bereits geleisteten oder
erst später zu erbringenden Zahlungen. 
 
5. Verzugszinsen
 
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Werkbestellers sind wir
berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu
verrechnen; hiedurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht
beeinträchtigt.
 
 
6. Transport - Gefahrtragung
 
Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des
Transportes bei Lieferungen unser Vertragspartner.
 
7. Eigentumsvorbehalt
 
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und
Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese
rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauern
Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung
zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns
abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu
verständigen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen unsererseits, werden Zahlungen
des Schuldners primär jenen unserer Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch
einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.
 
Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer schon jetzt zu, dass
wir die Ware auf seine Kosten jederzeit abholen können.
 
Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt
geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des
Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, wir erklären den Rücktritt
vom Vertrag ausdrücklich.
 
 
8. Erfüllungsort
 
Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung 1150 Wien.
 
 
9. Nichterfüllung/Liefer- und Leistungsverzug
 
Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer/Werkbesteller jedenfalls zu
akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.
 
1O. Annahmeverzug
 
Befindet sich unser Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entweder die
Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 2 pro angefangenem
Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen oder
nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
anderweitig zu verwerten.
 
 
11. Stornogebühren/Reuegeld
 
Der Käufer hat das Recht, gegen Bezahlung einer Stornogebühr (eines Reuegeldes) von 30 % des Kaufpreises/Werklohnes ohne Angabe von Gründen (§ 909 ABGB) vom Vertrag
zurückzutreten.
 
 
12. Einseitige Leistungsänderungen
 
Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungs- bzw.
Lieferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist oder kurzfristige
Zahlungsfristüberschreitungen unsererseits gelten als vorweg genehmigt.
 
Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen,
können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige
Lieferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung
abschätzbar ist, spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich vereinbarten
Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.
 
13. Gewährleistung
 
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung
zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch
Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.
 
Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits
vorhanden war.
 
Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.
 
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
 
Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 12 Monate, für unbewegliche
Sachen 1 Jahr ab Lieferung/Leistung.
 
 
13.1. Regressanspruch gem. § 933b ABGB
 
Der Regressanspruch gem. § 933b ABGB ist ausgeschlossen. 
 
 14. Schadenersatz
 
Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten grobe
Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies
gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen
Sachen, es sei denn, Letzteres wurde im Einzelnen ausgehandelt.1
 
 
15. Produkthaftung
 
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel
„Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der
Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. 
 
 
16. Aufrechnung
 
Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch
immer, ist ausgeschlossen.
 

17. Leistungsverweigerungsverbote und Zurückbehaltungsverbote
 
Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern
lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
 
18. Formvorschriften
 
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw.
bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der
sicheren elektronischen Signatur.
 
An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. - ausgenommen Mängelanzeigen - bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
 
 
19. Rechtswahl
 
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden.
 
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Ist der
Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art 5 Abs 2 des
europäischen Schuldvertragsübereinkommens (EVÜ) nicht, aber ein Fall des Art 5 Abs 4 in
Verbindung mit Abs 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher
der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.1
 
 
20. Gerichtsstandvereinbarung
 
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz
unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das
Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
 
 
Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen
Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag
erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher
seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für
Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich
haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
 
 
21. Schiedsgerichtsvereinbarung - Schiedsgerichtsbarkeit
 
21.1. Inländische Schiedsgerichtsbarkeit
 
Alle aus dem vorliegenden Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten werden vom ständigen
Schiedsgericht der Wirtschaftskammer in … nach der für dasselbe geltenden
Schiedsgerichtsordnung von einem Einzelschiedsrichter/Schiedsrichtersenat (nicht
Zutreffendes streichen) endgültig entschieden.
 
 
21.2. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der WKÖ
 
Alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder sich auf dessen Verletzung,
Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung
des internationalen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreich in Wien (Wiener
Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern
endgültig entschieden.
 
In this context, consideration should be given to the possible application of the UN-Convention on
Contracts for the International Sale of Goods, 1980
 
Englische Version
All disputes arising out of this contract or related to its violation, termination or nullity
shall be finally settled under the Rules of Arbitration and Conciliation of the International
Arbitral Centre of the Austrian Federal Economic Chamber in Vienna (Vienna Rules) by one
or more arbitrators appointed in accordance with these rules.
 

21.3. Schiedsgerichtsbarkeit bei der internationalen Handelskammer in Paris
 
Alle aus oder in Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Vertrag sich ergebenden
Streitigkeiten werden nach der Schiedsgerichtsordnung der internationalen Handelskammer
von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig
entschieden.
 
 
Englische Version
All disputes arising out of or in connection with the present contract shall be finally settled
under the Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce by one or more
arbitrators appointed in accordance with the said Rules.
 
 
22. Weitere überlegenswerte Textbausteine für den Geschäftsverkehr
 
22.1. Kostenvoranschlag
 
Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine
Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung
Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so wird der Auftragnehmer den
Auftraggeber davon unverzüglich verständigen.
 
Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 % ist eine gesonderte
Verständigung nicht erforderlich und können diese Mehrkosten ohne weiteres in Rechnung
gestellt werden.
 
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge
zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.
 
Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird
gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.
 
 
 
22.2. Elektronische Rechnungslegung
 
Unser Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt
und übermittelt werden, wenn sie mit sicherer elektronischer Signatur erstellt werden. 
 
 
22.3. Terminverlust
 
Soweit der Kunde seine Zahlungsverpflichtung in Teilbeträgen zu leisten hat, gilt als
vereinbart, dass bei nicht fristgerechter Bezahlung auch nur einer Rate sämtliche noch
ausständige Teilleistungen ohne weitere Nachfristsetzung sofort fällig werden.
 
Bei Verbrauchergeschäften gilt die obige Regelung sinngemäß, soweit wir unsere Leistung
vollständig erbracht haben, auch nur eine rückständige Leistung des Kunden mindestens
sechs Wochen fällig ist, und wenn wir den Kunden unter Setzung einer Nachfrist von
zumindest zwei Wochen unter Androhung des Terminsverlustes gemahnt haben.
 
 
22.4. Verzugszinsen bei Kreditgeschäften mit Verbrauchern
 
Bei Kreditgeschäften mit Konsumenten belaufen sich die Verzugszinsen auf den für die
vertragsgemäße Zahlung vereinbarten Zinssatz zuzüglich 5 Prozentpunkte per anno.

Freedom Skateshop

Klosterwiesgasse 14

8010 Graz

Telefon: +43 676 370 44 33

E-Mail: info@freedomskateshop.at

Free At Last GmbH
Freedom Skateshop
Zieglergasse 28
1070 Wien

Firmengericht Wien
ATU64426277

Stand: Mai 2012



er bg=banner}